Weinheim Wachenberg Bergsilhouette

Foto: Stadt Weinheim

Der Wachenberg in Weinheim darf so bleiben wie er ist, denn die Stadt Weinheim darf mit einem Bebauungsplan die Landschaft ihrer Bergstraßen-Silhouette schützen. Das hat der 3. Senat des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) Baden-Württemberg am 29. Januar 2013 in Mannheim bestätigt. Damit wies der VGH die Klagen der Porphyrwerke Weinheim-Schriesheim und der Nachbargemeinde Hirschberg zurück. Beide wollten den Bebauungsplan rückgängig machen, um weiter Gestein im Hangbereich abbauen zu können. Eine hierzu erforderliche Abflachung des Steinbruchhanges hätte die Kammlinie zwischen der Wachenburg und der Wachenbergkuppe verändert.

Die Planungskonzeption der Stadt Weinheim, die das Landschaftsbild schützt, sei „zulässig, wirksam und verwirklichbar“, urteilte der VGH. Das Amt für Stadtentwicklung habe über Fachgutachten nachweisen können, dass die Erhaltung des Landschaftsbildes einer Sicherung des Steinbruchhanges nicht entgegenstehe. Inbesondere, so der Vorsitzende Richter, sei die Stadt „den Anforderungen an eine fehlerfreie Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gerecht geworden“. Die wirtschaftlichen Interessen der Porphyrwerke seien „nicht unangemessen verkürzt“. Der Senat hat keine Revision zugelassen.

„Heute ist ein guter Tag für Weinheim“, erklärte Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner gleich nach der Urteilsverkündung, „denn unsere bekannte Berglinie mit den beiden Wahrzeichen, unseren Burgen, kann erhalten bleiben“. Fetzner verwies auf den großen Konsens in der Weinheimer Politik und in der Bevölkerung. „Diese bekannte Ansicht liegt den Weinheimern am Herzen“, schilderte er und betonte, dass die Stadt bei diesen Interessen auch sehr eng und kooperativ mit einer Bürgerinitiative zusammenarbeite. Die klare Haltung des Senats, so der Dezernent, sei auch eine „hohe Wertschätzung“ für das Fachamt für Stadtentwicklung, das diesem Verfahren sehr akribisch und professionell zur Rechtsbeständigkeit verholfen habe.

BUND begrüßt die Entscheidung des VGH

Die Entscheidung des VGH kommentierte Richard Landenberger, Vorsitzender des BUND- Regionalverbands Rhein-Neckar-Odenwald: „Das Urteil ist ein großer Erfolg für den Umwelt- und Naturschutz, aber auch für die gelebte Demokratie. Die erfolgreiche Zusammenarbeit der Bürgerinitiative mit Verbänden und Parteien zeigt, dass wirtschaftliche Interessen den Bürgern und der Umwelt zu dienen haben und nicht umgekehrt. Wir freuen uns, dass der Wachenberg als bedeutendes Biotop und Kennzeichen der Region in seiner jetzigen Form erhalten bleibt.“